Sozialrecht

Rechtsanwalt Henning Wessels (Fachanwalt für Sozialrecht)

Sozialrecht

Das Sozialrecht in seiner heutigen Ausprägung unterscheidet sich in drei große Bereiche:

Unfälle und Krankheiten haben häufig erhebliche finanzielle und berufliche Auswirkungen auf die betroffenen Personen. Nach einem Arbeitsunfall oder bei Berufskrankheit gibt es oft nervenaufreibende Auseinandersetzungen mit der Berufsgenossenschaft. Gerade bei dauerhaften Erkrankungen sind Streitigkeiten mit der Krankenversicherung, Rentenversicherung aber auch dem Arbeitgeber vorprogrammiert. Gerade die Vielfalt der Probleme führt häufig dazu, dass Mandanten resignieren und eine Entscheidung der Berufsgenossenschaft, Rentenversicherung und Krankenversicherung aber auch die Kündigung des Arbeitsverhältnisses, vorschnell als begründet akzeptieren. Gerade an dieser Schnittmenge setzt meine Beratung an. Ich helfe Ihnen dabei den Überblick zu bewahren und Ihre Ansprüche gegenüber den Sozialversicherungsträgern aber auch gegenüber Ihrem Arbeitgeber zielführend durchzusetzen.

Meine Fachschwerpunkte lauten:

Unfallversicherung (Berufsgenossenschaft-BG)

Sie hatten einen Arbeitsunfall oder leiden unter einer Berufskrankheit. Die zuständige Berufsgenossenschaft lehnt Renten- Verletztengeldzahlungen oder eine berufliche Rehabilitation ab. Regelmäßig beruht die Entscheidung der BG auf medizinischen Sachverständigengutachten. Die entsprechenden Gutachten werden von mir überprüft. Oftmals lassen sich Widersprüche in den Gutachten aufzeigen, die zu einer anderweitigen Bewertung der Unfallfolgen führt. Ich helfe Ihnen bei der Durchsetzung Ihrer Ansprüche gegenüber der BG.

Rentenversicherung

Sie sind aufgrund einer Erkrankung seit längerem nicht mehr in der Lage zu arbeiten. In diesem Fall sollten Sie überlegen, ob Sie nicht einen Rentenantrag bei der für Sie zuständigen Rentenversicherung stellen sollten. Die Rentenversicherung lehnt eine entsprechende Erwerbsminderungsrente häufig mit dem Argument ab, dass Ihr Leistungsvermögen ausreichend ist, um eine berufliche Tätigkeit mehr als 3 bzw. 6 Stunden täglich auszuüben. Grundlage der Entscheidung der Rentenversicherung sind medizinische Gutachten. Die Gutachten sind häufig nicht widerspruchsfrei. Ich hole mir die Verwaltungsakte und überprüfe die Gutachten für Sie. Ich helfe Ihnen Ihre Rentenansprüche gegenüber der Rentenversicherung durchzusetzen.
Ich helfe Ihnen selbstverständlich auch dabei Teilhabeleistungen (Bsp. Digitale Hörgeräte) durchzusetzen bzw. Beitragsnachforderungen abzuwenden.

Krankenversicherung

Ihre Krankenversicherung lehnt die Kostenübernahme für eine Behandlung oder ein Medikament ab. Grundlage der ablehnenden Entscheidung sind häufig Gutachten des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen. Die Gutachten sind häufig nicht widerspruchsfrei. Wir überprüfen die Gutachten und setzen Ihre Ansprüche durch. Bei besonderer Eilbedürftigkeit z.B. im Rahmen einer Krebserkrankung (off label use) beantrage ich für Sie beim zuständigen Sozialgericht den Erlass einer einstweiligen Anordnung.

Schwerbehinderung

Sie sind mit dem bei Ihnen festgestellten Grad der Behinderung nicht einverstanden. Die Erhöhung des Grades der Behinderung kann erhebliche Vorteile für Sie haben. Soweit bei Ihnen ein Grad der Behinderung von 30 festgestellt wird, können Sie sich mit einem Schwerbehinderten gleichstellen lassen. D.h. Sie genießen dann den gleichen Kündigungsschutz wie ein Schwerbehinderter. Ab einem Grad der Behinderung von 50 können Sie abschlagfrei früher in Altersrente gehen. Ich überprüfe die Behördenentscheidung und werde den Ihnen zustehenden Grad der Behinderung durchsetzen.

Arbeitsrecht

Gerade bei langandauernden Erkrankungen gibt es häufig Probleme mit dem Arbeitgeber. In der Regel wird der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis kündigen. Wenn Sie das Arbeitsverhältnis erhalten wollen setze ich mich dafür ein, dass Sie über geeignete Wiedereingliederungsmaßnahme das Arbeitsverhältnis fortsetzen können. Sollten Sie auch eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses anstreben werde ich für Sie Abfindungszahlungen bei ihrem Arbeitgeber geltend machen. Wir dürfen aus aktuellem Anlass nochmals darauf hinweisen, dass Sie gegen Kündigungen des Arbeitgebers innerhalb von 3 Wochen ab Zustellung der Kündigung, Klage vor dem Arbeitsgericht erheben müssen.

Themen aus dem Krankenversicherungsrecht:

"Nikolausbeschluss" des Bundesverfassungsgerichts vom 06. Dezember 2005 (AZ: 1 BvR 347/98)

Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist die Gewährung nicht anerkannter Untersuchungs- und Behandlungsmethoden im Bereich der Gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) von folgenden Voraussetzungen abhängig:

Bitte beachten Sie Folgendes:

Beantragen Sie zunächst die Leistung bei Ihrer GKV. Warten Sie bitte die Entscheidung der GKV ab. Lehnt die GKV die Leistungsübernahme ab, steht es Ihnen frei, diese aus eigenen Mitteln zu bewirken. Die Ihnen entstandenen Kosten können Sie im Wege des Kostenerstattungsanspruchs gegenüber Ihrer GKV geltend machen.

Wir beraten Sie gerne (bundesweit) darüber, ob in Ihrer konkreten Fallsituation die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts einschlägig sind.

Wir vertreten Sie nicht nur vor dem Sozialgericht Bremen, sondern bundesweit.

Off-Label-Use:

Was ist unter dem Schlagwort Off-Label-Use zu verstehen?

Arzneimittel bedürfen einer arzneimittelrechtlichen Zulassung. Die Zulassung erfolgt für eine bestimmte Krankheit. Ein zugelassenes Medikament kann allerdings nicht zu Lasten der GKV (Gesetzliche Krankenversicherung) in einem Anwendungsgebiet verordnet werden, auf das sich die arzneimittelrechtliche Zulassung nicht erstreckt, Off-Label-Use (Gebrauch).

Kostenübernahme durch GKV?

Eine Verordnung bzw. die Kostenerstattung eines Medikaments durch die GKV ausserhalb der Zulassung kommt nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, Az B 1 KR 37/00 R, nur dann in Betracht, wenn es

Das Bundersozialgericht stellt wiederholt fest, dass die vom Bundesverfassungsgericht im sog. "Nikolausbeschluss" entwickelten Grundsätze sinngemäß auf den Bereich der Arzneimittelversorgung zu übertragen seien.

Was muss ich als Versicherter der GKV bzgl. des Off-Label-Use beachten?

Wichtigste formale Vorraussetzung für einen Kostenerstattungsanspruch ist zunächst der Auftrag auf Kostenübernahme bei der GKV. Dieser muss vor der eigentlichen Leistungsbeschaffung erfolgen. Ansonsten wird die Kostenerstattung von der GKV bereits aus formalen Gründen abgelehnt.

Wir beraten Sie gerne, ob die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts auf Ihren Einzelfall anzuwenden ist.

Wir vertreten Sie nicht nur vor dem Sozialgericht Bremen, sondern auch bundesweit.

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